Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Politische Verfolgung armenischer Volkszugehöriger in Aserbeidschan

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 51 Abs 1 AuslG
  Armenische Volkszugehörige; Aserbeidschan; politische Verfolgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 17.89

  Unmittelbare Gruppenverfolgung - Mittelbare Gruppenverfolgung - Flächendeckende …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.09.2002 - 13 LA 262/02

  Es besteht daher kein Zweifel daran, dass es jedenfalls an der "Verfolgungsdichte" (BVerwGE 85, 139/142) fehlt, die erst die Annahme einer Gruppenverfolgung rechtfertigen würde.

  Danach kommt es nicht mehr darauf an, ob demgegenüber immerhin das Gebiet von Berg-Karabach als sogenannte "inländische Fluchtalternative" anzusehen wäre (vgl. dazu BVerwGE 67, 314; 85, 139; 101, 134; 105, 204; 108, 84), wie der Senat schon früher angenommen hat und wo die Kläger auch heute ganz gewiss sicher wären.

• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 17.98

  Nordirak als inländische Fluchtalternative für politisch Verfolgte aus dem Irak

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.09.2002 - 13 LA 262/02

  Danach kommt es nicht mehr darauf an, ob demgegenüber immerhin das Gebiet von Berg-Karabach als sogenannte "inländische Fluchtalternative" anzusehen wäre (vgl. dazu BVerwGE 67, 314; 85, 139; 101, 134; 105, 204; 108, 84), wie der Senat schon früher angenommen hat und wo die Kläger auch heute ganz gewiss sicher wären.
• BVerwG, 09.09.1997 - 9 C 43.96

  Regionale Gruppenverfolgung - Örtlich begrenzte Gruppenverfolgung - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.09.2002 - 13 LA 262/02

  Danach kommt es nicht mehr darauf an, ob demgegenüber immerhin das Gebiet von Berg-Karabach als sogenannte "inländische Fluchtalternative" anzusehen wäre (vgl. dazu BVerwGE 67, 314; 85, 139; 101, 134; 105, 204; 108, 84), wie der Senat schon früher angenommen hat und wo die Kläger auch heute ganz gewiss sicher wären.

 
• BVerwG, 02.08.1983 - 9 C 599.81

  Politische Verfolgung - Rückkehr in den Verfolgerstaat - Zumutbarkeit - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.09.2002 - 13 LA 262/02

  Danach kommt es nicht mehr darauf an, ob demgegenüber immerhin das Gebiet von Berg-Karabach als sogenannte "inländische Fluchtalternative" anzusehen wäre (vgl. dazu BVerwGE 67, 314; 85, 139; 101, 134; 105, 204; 108, 84), wie der Senat schon früher angenommen hat und wo die Kläger auch heute ganz gewiss sicher wären.
• BVerwG, 30.04.1996 - 9 C 171.95

  Asylrecht: Asylberechtigung von Kurden aus der Türkei, Nachfluchtgrund einer …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.09.2002 - 13 LA 262/02

  Danach kommt es nicht mehr darauf an, ob demgegenüber immerhin das Gebiet von Berg-Karabach als sogenannte "inländische Fluchtalternative" anzusehen wäre (vgl. dazu BVerwGE 67, 314; 85, 139; 101, 134; 105, 204; 108, 84), wie der Senat schon früher angenommen hat und wo die Kläger auch heute ganz gewiss sicher wären.
• OVG Niedersachsen, 03.04.2002 - 13 L 1954/00

  Aserbaidschan, Armenier, Gruppenverfolgung, Mittelbare Verfolgung, Verfolgung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.09.2002 - 13 LA 262/02

  Die Rechtssache hat nicht grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG), nachdem der Senat in einem Berufungsverfahren durch Beschluss nach § 130 a Satz 1 VwGO vom 3. April 2002 - 13 L 1954/00 - (ebenso Senatsbeschluss vom 16.4.2002 - 13 LA 22/02 - u. Beschluss vom 13. Juni 2002 - 13 LA 110/02 -) entschieden hat, dass armenischen Volkszugehörigen in Aserbaidschan (jedenfalls) zum jetzigen Zeitpunkt, auf den gemäß § 77 AsylVfG abzustellen ist, politische Verfolgung nach § 51 Abs. 1 AuslG nicht (mehr) droht.

• VG Oldenburg, 10.11.2003 - 1 A 4315/01

  Armenische Volkszugehörige aus Aserbaidschan mit langjährigem Aufenthalt in …

  (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. September 2002 - 13 LA 262/02).
• OVG Niedersachsen, 10.02.2010 - 13 LB 69/03

  Asylverfahren, Flüchtlingsanerkennung, Aserbaidschan, Armenien, Berg-Karabach, …

  Der Senat hat schon früher angenommen, dass ethnischen Armeniern aus Aserbaidschan in Berg-Karabach eine inländische Fluchtalternative zur Verfügung steht (vgl. etwa Beschluss vom 23.09.2002 - 13 LA 262/02 -).